Klimakemp in CZ ein voller Erfolg!

Vom 21. – 25.Juni 2017 fand das erste „Klimakemp“ in der Tschechischen Republik in Horní Jiřetín statt, dort wo das Ziel meiner Biketour im vergangenen Jahr war. Meine Genossin Mici hat im FICKO-Magazin einen großartigen Bericht veröffentlicht, den ich euch unbedingt ans Herz lege. Die transnationale Klimabewegung ist nicht aufzuhalten! Limity jsme my! Ende Gelände! System change not climate change!

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Keep it in the ground Biketour Bericht

Mit dem Fahrrad für Klimagerechtigkeit!

Vom 31. Juli bis 03. August 2016 war ich mit dem Fahrrad unterwegs um ein Zeichen gegen den Klimawandel und Kohleverstromung zu setzen. Die rund 280 km lange Tour mit dem Titel „Keep it in the ground – Biketour“ führte mich durch das Vogtland, Nordböhmen und das Erzgebirge. Mein Ziel war zunächst Horní Jiřetín, ein kleines Städtchen, nahe Litvínov, welches durch den naheliegenden Braunkohletagebau am Fuße des Erzgebirgskamms bedroht ist. Bis dorthin fuhr ich von Plauen über Sokolov und Chumotov. Neben traumschöner Natur, war allerdings immer wieder die Kohleindustrie auf meiner Route zu sehen. Nordböhmen ist ein echtes Kohlezentrum – eine Region wird zum Klimakiller. In Horní Jiřetín traf ich Aktivist*innen der Gruppe Limity jsme my, die mir einiges über die Region erzählen konnten. Das Treffen war nicht nur für die Tour sehr hilfreich, sondern auch für die Zukunft. Ein weiterer deutsch-tschechischer Austausch mit dem Fahrrad ist bereits vorgesehen. Natürlich mit dem Ansinnen ein klares Zeichen zu setzen: Keep it in the ground! Fossile Brennstoffe müssen im Boden bleiben!

Für viele im Vogtland und Erzgebirge ist auf Grund der deutsch-tschechischen Grenze die Kohleindustrie in Nordböhmen weit weg. Der Klimawandel und seine Ursachen darf aber nicht länger hinterm Tellerrand der Leute liegen, sondern muss mitten ins Bewusstsein der Menschen eintauchen. Dies habe ich mit meiner Fahrradtour versucht. Der Klimawandel ist ein Problem, was uns alle angeht.

#cycle4climatejustice #keepitintheground #kohleausstieg #endegelaende #limityjsmemy

Keep it in the ground – Biketour

Keep it in the ground! No borders, no nation, no coalpowerstation!

Hallihallo, Ahoi und Freundschaft! 11062074_1406904096300714_2113148416176704780_n

Ich möchte ein Signal gegen Kohleverstromung und gegen den Klimawandel setzen! Ich bin Pavel (Paul 😉 ), lebe derzeit in Plauen (Vogtland) und fahre gerne Fahrrad. Klima – und Umweltpolitik zählen für mich persönlich neben anderen zu den zentralen Themenfeldern. Die Verwendung fossiler Brennstoffe zur Stromerzeugung muss endlich aufhören, wenn wir den absoluten worst case des Klimawandels („Kipppunkt“) noch abwenden wollen. Dieser „Kipppunkt“ beschreibt einen Punkt an dem die Erde sich soweit erwärmt haben wird, dass wir als Menschheit keinen Einfluss mehr nehmen können um die Situation zu verbessern. Auf Grund der Erwärmung werden Rückkopplungseffekte eintreten, durch die entweder noch mehr Treibhausgase ausgestoßen oder mehr Sonnenstrahlen absorbiert werden. Die Folgen sind Dürren und andere Katastrophen. Schon jetzt sind Millionen Menschen auf der ganzen Welt auf der Flucht, aufgrund des Klimawandels.

Lange Rede kurzer Sinn: Jedes Kilogramm ausgestoßenes Treibhausgas ist eines zu viel und die Braunkohleindustrie ist einer der dreckigsten! Wir brauchen eine echte sozial gerechte Energiewende und ein Ende des (fossilen) Kapitalismus!

Auch wenn es viele in der Region es verdrängen, Braunkohletagebaue und die dazugehörigen Kraftwerke gibt es nicht nur bei Leipzig oder in der Lausitz, sondern nicht unweit vom Erzgebige und dem Vogtland in Nordböhmen befindet sich ein großes Kohlegebiet nahe den Städten Sokolov, Kadan und Most. Die tschechische Braunkohleindustrie ist mächtig. In Deutschland gehört die MIBRAG (Mitteldeutsche Braunkohle AG) zum tschechischen Energiekonzern EPH, der leider auch in Zukunft den Betrieb von Vattenfall in der Lausitz übernehmen wird.12304478_1062409470458463_2196995350799198960_o

Mein Signal gegen die Kohleverstromung soll eine Fahrradtour sein, die ich vom 01. – 04. August im Vogtland, Erzgebirge und Nordböhmen durchführen möchte. Von Plauen soll es über Sokolov und Kadan nach Horní Jiřetín (nahe Most) gehen. Horní Jiřetín soll in geraumer Zeit auf Grund des naheliegenden Braunkohletagebaus abgebaggert werden. Dort möchte ich mich mit tschechischen Aktivist*innen der Gruppe Limity jsme my treffenschließlich gibt es auch dort Widerstand vor Ort. Danach soll es über das Erzgebirge zurück nach Plauen gehen.

Route der Biketour

Route der Biketour

Die Fahrt soll auch als eine Art Spendenfahrt für Ende Gelände dienen, denn ziviler Ungehorsam braucht schließlich auch Ressourcen. Insgesamt sind es bis zum Zielort 180 km und es wäre schön, wenn ihr symbolisch einen Euro pro Kilometer spenden würdet. Natürlich nur so viel ihr möchtet. 😉 *

Du möchtest auch, dass Braunkohle und andere fossile Brennstoffe im Boden bleiben? Du findest auch, dass der Klimawandel ein Problem ist, dass uns alle angeht und erst recht keine nationalen Grenzen kennt? Du fährst gerne Fahrrad? Dann sei dabei und begleite mich! Die Tour wird 4 Tage andauern und es wird auch landschaftlich sehr schöne Stellen geben, wie zum Beispiel den Ohreradweg.

Schreib mir einfach unter pavelfox@riseup.net!

#cycle4climatejustice #keepitintheground #biketour

*Das Geld ist nicht für die Finanzierung dieser Fahrt gedacht, sondern geht ausschließlich und direkt an Ende Gelände.

Nach dem 1. Mai: Plauen übt sich in Extremismustheorie

Der 1.Mai in Plauen ist vorüber und somit auch das große Demonstrationsgeschehen rund um den Aufmarsch des neonazistischen „Arbeiterkampftagbündnis“. Über die Vorfälle rund um diesen Aufmarsch und das Verhalten der Polizei wurde schon mehrfach berichtet und so möchte ich nun einmal den Blick auf „die Plauener“ richten. Wie verhält sich der Stadtrat? Wie geht es weiter in Plauen? Wie gut stehen die Chancen für Perspektiven, die sich Antifaschist*innen in Plauen wünschen?

Zunächst einmal ist festzustellen, dass sich an der Haltung von OB Oberdorfer (FDP) nichts geändert hat. Dieser hatte im Vorfeld des 1. Mai gemeinsam mit dem „Runden Tisch für Demokratie und Zivilcourage“ Antifaschist*innen diffamiert, Panik verbreitet und bekannt gegeben, dass er sich nicht am Gegenprotest beteiligen möchte. Als am Montag danach klar war, dass Neonazis für einen Gewaltexzess gesorgt hatten, brachte das allerdings keine Kehrtwende in der öffentlichen Debatte in Plauen. Die Sündenböcke für viele blieben die vielen Antifaschist*innen, die größtenteils unter dem Motto „time to act“ auf die Straße gingen. Ein absurdes Beispiel dafür war die Reaktion vieler Plauener auf die Meldung in der „Freien Presse“, dass der Schulgarten der Karl-Marx-Grundschule beschädigt wurde. Dies geschah in einer Situation in der sich Neonazis eine Straßenschlacht mit der Polizei lieferten und die Polizei auch einen Wasserwerfer einsetzte. Für viele waren klar „Extremisten von links und rechts“ die Schuldigen. In Plauen ist momentan sehr gut zu beobachten, wie viele Bürger*innen und Stadträt*innen krampfhaft ihren Glauben an die sogenannte „Extremismustheorie“ versuchen hoch zu halten. So passt es ganz gut ins Bild, dass Stadt – und Kreisrat Sven Gerbeth (FDP) in einer Pressemitteilung davon spricht, dass Plauen kein Naziproblem hätte und dass das eigentliche Problem „Brandstiftern aus dem rechten Spektrum und linke Krawall-Touristen“ seien.

Sven Gerbeth stand übrigens im vergangenen Jahr schon einmal bei der völkisch-nationalistischen Gruppierung „Wir sind Deutschland (WsD)“ auf der Bühne.

Stimmt – da war ja was. WsD, die zwischenzeitlich 5.000 Personen in Plauen auf die Straße brachten, hielten sich vom 1. Mai, obwohl es ein Sonntag war, fern. Allerdings gaben sie ein Statement auf Facebook ab, welches im Endeffekt das gleiche aussagte, wie die Statements von Gerbeth, Oberdorfer und Frau Weyer (Sprecherin des Runden Tisch). Ein Konsens zwischen verschiedenen Kommunalpolitiker*innen und rechten Wutbürgern im Sinne der „Extremismustheorie“ verfestigt sich in Plauen und spiegelte sich auch sehr gut in den Ansprachen von OB Oberdorfer in der Stadtratsitzung vom 10.05.2016 wieder. So meinte er, dass Plauen vom „Demotourismus missbraucht wurde“. In dieser Sitzung wurden auch mehrere kritische Nachfragen an die Polizei und den OB zum 1. Mai gestellt und man merkte es ihm an, dass er den Gegenwind nicht so richtig verkraften konnte. Gegenwind aus den Stadtratsfraktionen kam eher mäßig bis gar nicht. Man einigte sich stattdessen auf eine gemeinsame „Erklärung aller demokratischen Fraktionen“ (siehe Artikel Freie Presse, vom 06.05.2016). In dieser spricht man ebenfalls von „Links – und Rechtsextremisten“.

Der Wunsch von lokalen Personen aus der Zivilgesellschaft, die sich gegen Rechts engagieren, nach einem Oberbürgermeister, der gemeinsam mit dem Stadtrat sich klar gegen Rechts positioniert, ist mit den aktuellen Verhältnissen in Plauen wahrlich nicht zu erfüllen.

Der Konsens der Mitte ist ein Problem.

Der 1. Mai wurde in Plauen wieder einmal vom „Dritten Weg“ und anderen neonazistischen Gruppen für ihre rechte Propaganda missbraucht und sie konnten diese, wenn auch nicht so lang wie von ihnen vorgesehen, mit ihrem Aufmarsch präsentieren. Am Ende des Tages gab es eine Straßenschlacht mit der Polizei, mehrere angegriffene Gegendemonstrant*innen und nicht geahndete volksverhetzende Sprüche („Merkel ins KZ“) im Rahmen des sogenannten „Arbeiterkampftag“ zu verzeichnen.

Ich möchte in den folgenden Zeilen nicht konkret auf den miserablen Polizeieinsatz eingehen, der wieder einmal ein trauriges Symbolbild für die sächsischen Verhältnisse war, sondern viel mehr den Blick auf den Konsens der sogenannten „Mitte“ richten, der letzten Endes eine große Mitschuld am gesellschaftlichen Rechtsruck trägt. Unter dem Konsens der Mitte kann man eigentlich sehr viel verstehen. Da sind zum einen CDU-Politiker, die mit Pegida und Co. Bündnisse schmieden wollen, Kommunalpolitiker, wie der Plauener OB Ralf Oberdorfer (FDP), der das völkisch-nationalistische Bündnis „Wir sind Deutschland“ lobt und mit ihnen kooperiert, und viele andere aus den einzelnen etablierten Parteien, die besorgten Bürgern mit ihren Phrasen hinterher rennen. Ich möchte damit nicht sagen, dass alle möglichen parlamentarischen Fraktionen voller Rassist*innen sind, sondern, dass bei immer mehr Personen der Öffentlichkeit der Opportunismus schlichtweg größer ist, als der Mut sich auch in diesen Zeiten klar gegen jede Art gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit und deren Fans Stellung beziehen.

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Der nationale Gedanke bekommt immer mehr Anhänger – in allen politischen Lagern. Ob man ideologisch von der Stärke einer Nation schwafelt, so wie es Nazis tun, oder als „linker“ von Asyl-Obergrenzen redet und dass mit sozialen Problemen innerhalb eines Nationalstaates , so wie Oskar Lafontaine es tut, um das Denken an die Nation und deren Wohlbefinden geht es ihnen allen. Und so ein starker Nationalstaat, wie Deutschland, steht natürlich total in Gefahr  durch Extremismus jeglicher Coleur, wenn man Sven Gerbeth (FDP-Stadtrat, Plauen) Glauben schenken würde. Es schien als hätte die Extremismustheorie in den letzten Jahren an Macht und Einfluss verloren. Doch sobald sich linksradikale Proteste wieder formieren wird sie aus der Schublade geholt und als scheinbares Totschlagargument verwendet. Der 1. Mai in Plauen hat im Nachgang für viele solcher Momente gesorgt, in denen Personen des öffentlichen Lebens Links und Rechts gleichsetzten. Im gleichen Atemzug sehen die selben Leute „Wir sind Deutschland“ nicht als rechtes Problem an, obwohl diese Gruppierung schon zahlreiche Beispiele an Rassismus und Antisemitismus geliefert hat.

Den nationalen Konsens brechen!

Egal in welchem Thema, ob Ökologie, Wirtschaft, Soziales, Flucht und Migration, nationale Lösungsansätze werden immer dafür sorgen, dass es nie um das gesamte Probleme geht und dass es auch zur Ausgrenzung und Diskriminierung von einzelnen Gruppen kommen wird. Der Blick muss auf das Ganze gerichtet werden. Und das ganze ist schlichtweg der Kapitalismus als System. Selbst wenn einzelne Konflikte auf der Welt politisch gelöst werden sollten, wird es trotzdem weiterhin zu Migrationsbewegungen nach Europa kommen. Selbst wenn jetzt Vattenfall nur noch riesige Windparks bauen sollte, wird es trotzdem noch ungerechte Energieversorgung geben und der Klimawandel wird national definitiv nicht zu bekämpfen sein. Kapitalismus und Nationalismus gehören auf den Müll! Ob Nazis, CDU, FDP, GRÜNE, SPD oder Linkspartei – Nationalismus ist keine Alternative!

Braunkohle auf dem absteigenden Ast

Immer noch sucht Vattenfall Käufer für seine fünf Braunkohle-Tagebaue und vier Kohlekraftwerke in den neuen Bundesländern. Die Bieterfrist dafür ist Mitte März abgelaufen. Angebote gab es von den tschechischen Konzernen EPH und Vrsanska Uhelna. Das große Problem für die Branche ist, dass im Moment alle Akteure mit der Braunkohle „Geld verbrennen“. Derzeit sind die Strompreise im Großhandel so niedrig, dass man mit der Braunkohle keine schwarzen Zahlen schreiben kann. Nicht nur rote Zahlen in den Bilanzen, sondern auch die Altlasten, die die Konzerne dazu verpflichten die verwüsteten Landschaften zu sanieren, sorgen dafür, dass Vattenfall massive Probleme hat seine Braunkohlesparte loszuwerden. Selbst wenn in der Lausitz oder anderswo bis 2050 (geplanter Kohleausstieg) weiter gebaggert werden könnte, würde damit kein einziger Euro mehr verdient werden. Die Gewerkschaft IG BCE regt gemeinsam mit dem Stromkonzern Steag eine Stiftung an, wo Geld gesammelt werden soll um den Betrieb bis 2050 zu finanzieren. Wie absurd, wenn man bedenkt, dass das Ende der Braunkohle in Deutschland schon 2025 sein müsste, wenn man sich nach dem Klimaabkommen von Paris richtet. Das Kapital zur Sanierung der Kohlekraftvergangenheit müsste dann entweder von den Stromkonzernen mit neuen Technologien verdient werden oder von den Steuerzahler*innen bezahlt werden. Die Braunkohle hat definitiv keine Zukunft mehr und sollte nicht um jeden Preis so lang wie möglich erhalten bleiben. Braunkohleausstieg jetzt!

 

PS: Der Artikkel entstand schon 2 Wochen vor der Veröffentlichung. Mittlerweile ist EPH als wahrscheinlicher Käufer bekannt.